Der Rechtsrahmen für den Naturschutz in der EU

Der REFIT-Fitness-Check (im Rahmen des "Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung" der Kommission) sieht eine umfassende politische Evaluierung der Vogelschutz- und der Habitatrichtlinie vor, die den gemeinsamen Rechtsrahmen der Union für den Naturschutz in den Mitgliedstaaten bilden. Bei dieser Evaluierung wird beurteilt, ob die Richtlinien zweckdienlich sind, indem anhand von fünf Kriterien ihre Leistung untersucht wird: Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und EU-Mehrwert. Dazu gehört die Untersuchung der Erfolge und Probleme bei der Umsetzung und Integration, der Kosten der Umsetzung und Nichtumsetzung der Rechtsvorschriften, des mit der Umsetzung verbundenen Verwaltungsaufwands und der Möglichkeiten, diesen zu verringern, ohne Gefahr zu laufen, dem Zweck der Richtlinien nicht mehr gerecht zu werden.

Der Erfassungsbereich des Fitness-Checks umfasst laut seinem Mandat (Fahrplan) , sowohl die Vogelschutz- als auch die Habitatrichtlinie, die darauf abzielen, die am stärksten gefährdeten Arten und Lebensraumtypen der Union in ihrem gesamten natürlichen Verbreitungsgebiet innerhalb der Union zu schützen. Der Fitness-Check berücksichtigt auch relevante Verpflichtungen im Rahmen der Biodiversitätsstrategie der EU sowie internationaler Übereinkommen zur Biodiversität. Darüber hinaus berücksichtigt der Fitness-Check auch andere relevante EU-Umweltrichtlinien sowie Mitteilungen, Arbeitspapiere der Kommissionsdienststellen und Leitlinien, die von der Kommission und ihren Dienststellen zur Unterstützung der Umsetzung der Naturschutzrichtlinien herausgegeben wurden.