Focus on Environmental Impact Assessment (EIA)

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Das Verfahren einer UVP
Schritte des UVP-Verfahrens - Genehmigung

 

Artikel 1 Absatz 2 der UVP-Richtlinie:
  • (c) „Genehmigung“: Entscheidung der zuständigen Behörde oder der zuständigen Behörden, aufgrund deren der Projektträger das Recht zur Durchführung des Projekts erhält

Die Genehmigung wird in der UVP-Richtlinie als das endgültige grüne Licht der zuständigen Behörde(n) für das Projekt definiert. Gleichzeitig stellt sich insbesondere bei komplexen Projekten, die mehrere Bewilligungen oder andere Verwaltungsakte umfassen, die Frage, welche konkrete Handlung der zuständigen Behörde als Genehmigung zu betrachten ist. Diese Definition war Gegenstand einer Reihe von Rechtssachen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Der EuGH stellte fest, dass Artikel 1 Absatz 2 der UVP-Richtlinie nur eine einzige Art von Genehmigung definiert, nämlich die Entscheidung der zuständigen Behörde(n), die den Projektträger berechtigt, mit dem Projekt fortzufahren. Click here for more information!

Darüber hinaus hat sich der EuGH in einer Reihe von Urteilen mit der Frage mehrstufiger Genehmigungsverfahren befasst und festgestellt, dass in einem solchen Fall die Prüfung grundsätzlich durchzuführen ist, sobald es möglich ist, sämtliche Auswirkungen zu ermitteln und zu prüfen, die das Projekt möglicherweise auf die Umwelt hat. Click here for more information! Nach seiner ständigen Rechtsprechung gelangte der EuGH zu dem Schluss, dass eine Genehmigung im Sinne der UVP-Richtlinie aus der Kombination mehrerer gesonderter Entscheidungen bestehen kann, wenn das nationale Verfahren, in dem der Bauherr die Genehmigung für den Beginn der Arbeiten zur Ausführung seines Vorhabens erwirken kann, mehrere aufeinanderfolgende Stufen umfasst. Daher entschied der EuGH, dass in diesem Fall als Datum der förmlichen Einreichung des Antrags auf Genehmigung des Vorhabens der Tag anzusehen ist, an dem der Bauherr einen Antrag stellt, mit dem die erste Stufe des Verfahrens eingeleitet wird (d. h. der Stichtag für den Genehmigungsantrag). Click here for more information!