Grundsätze der IERL
BVT-Merkblätter und Informationsaustausch
Diese Arbeit wird vom europäischen IVVU-Büro des Instituts für technologische Zukunftsforschung der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU in Sevilla (Spanien) koordiniert. Bis zur Annahme solcher neuen BVT-Schlussfolgerungen gelten die alten BVT-Merkblätter als BVT-Schlussfolgerungen für die Zwecke der IERL, mit Ausnahme von Artikel 15 Absätze 3 und 4.
Der Überprüfungsprozess der sektorbezogenen BVT sowie der angenommenen BVT Merkblätter und BVT-Schlussfolgerungen kann problemlos über die Website des Europäischen IVVU-Büros verfolgt werden.
Die zuständigen Behörden werden in bestimmten Fällen Ausnahmen gewähren können, indem sie weniger strenge Emissionsgrenzwerte festlegen als diejenigen, die auf den mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerten (BVT-AEW) entsprechend der Beschreibung in den BVT-Schlussfolgerungen basieren. Solche Ausnahmeregelungen dürfen jedoch nur angewandt werden, wenn eine Bewertung ergibt, dass die Erreichung der mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte entsprechend der Beschreibung in den BVT-Schlussfolgerungen aufgrund des geologischen Standorts oder der lokalen Umweltbedingungen der betroffenen Anlage oder ihrer technischen Merkmale gemessen am Umweltnutzen zu unverhältnismäßig höheren Kosten führen würde. Solche Ausnahmeregelungen und ihre Begründung müssen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Diese Anforderungen zeigen eine Verbesserung im Vergleich zu denjenigen der IVVU-Richtlinie, die von den zuständigen Behörden wesentlich weniger Bedingungen für die Gewährung solcher Ausnahmeregelungen verlangte.
Darüber hinaus führt Artikel 21 der IERL die Anforderung ein, dass die Genehmigungsauflagen überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden müssen, um die Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie zu gewährleisten. Bei der Überprüfung müssen alle neuen oder aktualisierten BVT-Schlussfolgerungen berücksichtigt werden, die für die Anlage gelten und seit der Erteilung oder letzten Verlängerung der Genehmigung angenommen wurden. Eine solche Überprüfung und Aktualisierung ist innerhalb von 4 Jahren nach Veröffentlichung der neuen BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit einer Anlage vorzunehmen.